Sicherheit durch Kameras?

Bodycams sollen Polizisten besser schützen
  • Die Kamera der Polizeistreife läuft nicht immer. Foto: opo

Mehr Sicherheit soll es im Ostalbkreis zukünftig für Polizeistreifen geben: Ab sofort sind in unserer Region 28 Kameras zur Aufzeichnung von Gewalttaten gegenüber den Polizeibeamten im Einsatz.

Aalen. Dashcams, GoPros und Bodycams – der Alltag wird von immer mehr Menschen mit einer Kamera festgehalten. Aber nicht alle Menschen wollen ihre Videos auf den sozialen Plattformen wie Youtube und Instagram mit ihren Followern teilen. Vielen dient das Videomaterial auch zum Schutz und zu einer besseren Absicherung z.B. im Straßenverkehr.

Seit 2015 in Hessen

Auch auf Seiten der Polizei gibt es bereits dieses Vorgehen. Die Bundespolizei soll bis 2020 mit den Geräten ausgestattet werden. Im Februar 2019 wurde dazu eine Einigung im Innenministerium erzielt. Hessen hat als erstes Bundesland das Gesetz für die Erlaubnis von den Bodycams nach einer Erprobungsphase bereits im Jahr 2015 eingeführt.

Ab sofort sind auch die Polizeistreifen im Ostalbkreis mit sogenannten Bodycams ausgestattet. Von den insgesamt 90 Kameras im Polizeipräsidium Aalen werden 10 Kameras im Polizeirevier Aalen eingesetzt, 12 im Revier Schwäbisch Gmünd und 6 in Ellwangen. „Ab heute hat jede Streifenbesatzung mindestens eine Kamera dabei“, sagte Polizeipräsident Roland Eisele am Montag bei einem Pressegespräch.

Mithilfe dieser Bodycams erhoffe man sich eine deutliche Eindämmung der zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamte.

Im Jahr 2018 wurden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Aalen 717 Polizeibeamte Opfer strafbarer Handlungen. „Das sind 177 Opfer mehr als im Vorjahr. Bedeutet: Innerhalb eines Jahres ist die Zahl der Gewalthandlungen gegen Polizeibeamte um 32 Prozent angestiegen.“ 171 Beamte seien dadurch im vergangenen Jahr verletzt worden, ein Polizeibeamter wurde schwer verletzt.

Im Ostalbkreis wurden Polizeibeamte im vergangenen Jahr insgesamt 135 Mal angegriffen, im Vergleich zu 2017 ist die Rate um 50 Prozent gestiegen.

Gefahr für Leib und Leben

Für Aufnahmen mit der Bodycam sieht das Polizeigesetz grundsätzlich ein zweistufiges Verfahren vor. Polizeibeamtinnen und -beamte können zur Abwehr des Gefahrengegners ein sogenanntes Pre-Recording starten. Dabei wird eine maximal 60-sekündige Sequenz aufgezeichnet. Zeichnet sich eine Gefahr für Leib oder Leben ab, kann der Polizeibeamte den tatsächlichen Aufnahmemodus starten. Diese Aufnahmen können auch als Beweismittel in einem möglichen Strafverfahren verwendet werden.

Eisele: „Grundsätzlich geben die Kollegen im Einsatz Bescheid: Kamera läuft.“ Die Verwendung einer Kamera zum Schutz von Polizeibeamten ist in Paragraf 21, Absatz 5 des Polizeigesetzes geregelt.

Situationsbedingt

„Die Bodycam, die an Hemd oder Schutzweste der Kollegen befestigt ist, läuft nicht immer. Sie wird situationsbedingt eingeschaltet“, betont der Polizeipräsident. sp/tw

© WochenPost 04.06.2019 16:17
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